Ab sofort müssen alle Winterreifen aufgezogen haben, oder ? Mitnichten !

Wenn man diese Tage von der neuen Regelung liest und hört, wird viel falsches mitgeteilt. Was ist denn nun richtig ?

1. Die neue Regelung tritt am Tag nach der Verkündigung in Kraft. Verkündigung bedeutet aber, das sie im Bundesgesetzblatt stehen muss und das dauert sicher 5-6 Tage. Daraus folgt ein Inkrafttreten der neuen Regelung frühestens Ende dieser Woche.
2. Es gibt keine „Winterreifen-Pflicht“ im Winter. Es heißt lediglich, dass bei Schnee, Eis oder Reifglätte Reifen mit M+S-Kennzeichnung aufgezogen sein müssen. Wer gegen die neue Regelung verstößt muss mit einem Bußgeld in Höhe von 40 Euro rechnen. Bei Behinderung anderer Verkehrsteilnehmer sind es sogar 80 Euro. Wer seinen Wagen bei Schnee und Eis mit Sommerreifen lediglich parkt, muss keine Konsequenzen befürchten.

Unklar ist aber, was M+S Reifen letztlich sind und wer diese Definition festlegt. Kann ein Reifenhersteller alleine bestimmen, was ein M+S Reifen ist ? Eine EU-Verordnung soll diese Unklarheiten festlegen. Allerdings ist mit dieser EU-Verordnung frühestens im Sommer 2011 zu rechnen.

Eines steht aber fest, nämlich dass die Versicherung für ein KFZ nicht automatisch erlischt, nur weil im Winter keine M+S Reifen aufgezogen sind. Nur grobe Fahrlässigkeit führt zum Haftungsausschluss.

Nicht betroffen von der neuen Regelung sind die bereits seit längerem vorgegebenen Profiltiefen der Reifen (sowohl Winter- als auch Sommerreifen). Demnach müssen die Reifen mindestens 1,6 Milimeter haben. Sinnvoll sind laut Experten aber mindestens 4 Milimeter.

Unter Berücksichtigung der genannten Fakten (ohne Gewähr) ist die neue Regelung sicher ein wichtiger Schritt, aber man hat sich ausnahmsweise im Tempo mal selbst überholt und so wird es noch bis zum nächsten Winter dauern, bis die Regelung voll wirksam sein wird.